Letzte Zusammenkunft der Ronsdorfer BV 2024

(Ro./LMP) Die relativ kurze Tagesordnung der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Ronsdorf für dieses Jahr wurde am Dienstagabend zügig abgearbeitet. Zu Beginn der Sitzung stellte sich mit Christian Witkowski der neue Geschäftsführer der Bezirksvertretung (BV) vor, der ab Januar seine Tätigkeit aufnehmen und damit die Nachfolge der bereits im September verabschiedeten Gudrun Limberg antreten wird.
In einem Vorab-Bericht teilte Bezirksbürgermeister Harald Scheu­ermann-Giskes (SPD) mit, dass nach Abschluss der Baumaßnahme im Bereich Kniprodestraße/In der Krim die bereits verfüllten Baugräben noch einmal überarbeitet würden (siehe letzte Meldung). Zudem verwies er darauf, dass das Geschwindigkeitsdisplay auf der Lüttringhauser Straße unter noch ungeklärten Umständen abgefahren worden sei. Abschließend erklärte er, dass es im Rahmen der geplanten Bebauung an der Holthauser Straße am 26. November eine öffentliche Begehung geben werde.
Zur Resolution der Stadt Wuppertal, dass Finanzmittel von Bund und Land nicht gekürzt werden sollen, regte Jürgen Köster (Die Linke) an, dass dies auch für die weitere Verteilung der Mittel auf die Bezirksvertretungen gelten solle.
Das vorgelegte Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Ronsdorf wurde ebenso einstimmig angenommen, wie der digitale Straßenhierarchieplan. Um Geld ging es dann noch einmal bei der Verteilung der freien Mittel der Bezirksvertretung für das ablaufende Jahr.
Dabei wurden dem Kindergarten Schenkstraße 1.050 Eu­ro für die Anschaffung von Mobiliar zugesprochen, dem BTV 1.000 Euro für den Kauf von Bällen und der Kung Fu-Schule 800 Euro für den Erwerb von Schwertern. Die restlichen 591 Euro sollen für den diesjährigen Ronsdorfer Weihnachtsbaum verwendet werden.
Zur Sicherheit der Blombachtalbrücke hatte es bereits eine Anfrage der CDU-Fraktion im Verkehrsausschuss der Stadt gegeben, die der Landesbetrieb StraßenNRW zwar beantwortet hat, aber nach Ansicht von Dorothea Glauner (parteilos) nicht ausführlich genug. Zwar heißt es in der betreffenden Antwort, dass der Zustand der Brücke als sicher einzustufen sei und die nächste Hauptprüfung voraussichtlich noch dieses Jahr durchgeführt werden solle. Glauner stellte nun aber in der Bezirksvertretung den Antrag, dass die Verwaltung einen genaueren Zeitplan und detailliertere Prüfungsergebnisse von Straßen NRW einfordern solle, wobei auch eine „Vor-Ort-Veran­staltung“ mit Verantwortlichen des Landesbetriebs in Ronsdorf wünschenswert wäre. Die BV nahm diesen Antrag einstimmig an.
Der vorliegende Bedarfsplan über Betreuungsangebote für Kinder bis zur Einschulung wurde ebenso ohne weiteren Beschluss entgegengenommen, wie die Stellungnahme zum Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße, bei der es gemäß Bauordnung einer Beteiligung der Gemeinde bedarf.
Obwohl es sich auch hier nur um eine Kenntnisnahme handelte, kam es bei der Vorlage zur Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau der L 419 noch einmal zu Wortmeldungen.
Dass der Ausbau der L 419 zunächst einmal gestoppt ist, wurde von allen Fraktionen einhellig begrüßt. Lutz Kolitschus erklärte für die SPD-Fraktion, dass man über dieses Ergebnis sehr erfreut sei, auch wenn weiterhin nach einer Lösung gesucht werden müsse. Schließlich gehe es auch um eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger im Bereich Linde. Dieser nun aufgehobene Beschluss hätte jedoch im Falle einer Umsetzung nicht für eine solche Entlastung gesorgt.
Hinsichtlich der allgemeinen Zustimmung verwies Claudia Schmidt (B 90 Die Grünen) allerdings darauf, dass die Abwendung des Ausbaus kein Verdienst der Politik gewesen sei. Vielmehr habe man sich bei dem ehrenamtlichen Engagement – insbesondere des Ver­schönerungsvereins – zu bedanken, der mit seinen Protestaktionen den größten Anteil an diesem erfreulichen Ergebnis habe.
Heiner Fragemann (SPD), Erster Bürgermeister der Stadt Wuppertal, war am Dienstagabend ebenfalls im Sitzungszimmer an der Marktstraße erschienen, um Harald Scheuermann-Giskes persönlich zu ehren. Fragemann erklärte, dass dieser zwar nun bereits seit zehn Jahren im Amt als Bezirksbürgermeister sei, das dies aber auch andere mittlerweile vorweisen könnten.
Seine Gratulation erfolgte aus einem weiteren Jubiläumsgrund: Scheuermann-Giskes ist seit nunmehr 30 Jahren Mitglied der Bezirksvertretung. Sichtlich gerührt nahm der 72-Jährige die Glückwünsche des Bürgermeis­ters und seiner Kolleginnen und Kollegen aus der BV entgegen.
Die nächste Sitzung und damit die erste Sitzung der Bezirksvertretung in 2025 findet am 21. Januar statt.