Erste Jahresbilanz der OB in der Schwebebahn

(W./LMP) Miriam Scherff macht als Wuppertaler Oberbürgermeisterin vieles anders als ihre Amtsvorgänger. So war auch der Ort für ihre erste Jahrespressekonferenz ungewöhnlich: Sie fand im Rahmen einer Sonderfahrt des orange-blauen Schwebebahnzugs Nr. 27 statt. Angela Wegener, die neue Leiterin der städtischen Öffentlichkeitsarbeit moderierte das Gespräch mit der ersten Bürgerin der Stadt, die dabei nach ihrem ersten Amtsjahr eine Zwischenbilanz zog.
Als erstes wurde das Thema „Stadtentwicklung“ angesprochen. So soll die im Juli vom Stadtrat beschlossene Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft dazu führen, dass Gewerbe- und Wohnungsbauflächen gezielt angekauft und entwickelt werden können – bei Bedarf auch in Zusammenarbeit mit privaten Investoren und Projektentwicklern. Die neue Gesellschaft solle am 1. April 2027 an den Start gehen, erklärte Miriam Scherff.
Ein weiteres Kernthema sei die Verwaltungsmodernisierung. „Wir müssen verlorengegangenes Vertrauen der Bürger zurückgewinnen“, betonte Scherff. Sie wolle den Service verbessern, insbesondere beim Einwohnermeldeamt und beim Straßenverkehrsamt.
Ein „Springerpool“ solle dabei helfen, dass Mitarbeitende in saisonalen Hoch-Zeiten aushelfen könnten. Das sei im Straßenverkehrsamt die Zeit des Führerscheinumtauschs und im Einwohnermeldeamt die Ferienzeit, wenn verstärkt neue Personalausweise und Reisepässe beantragt würden. „Ich möchte es schaffen, dass es bei den Bürgerämtern möglich ist, innerhalb von einer Woche einen Termin zu bekommen – und das immer“, so das deutliche Statement der Oberbürgermeisterin.
Zu ihrer „Sauberkeitsoffensive“ betonte sie, dass es schon jetzt auffalle, dass es an vielen Stellen in der Stadt sauberer geworden sei: „Aber wir sind noch nicht am Ende der Fahnenstange.“
Beim Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) seien bisher 24 neue Stellen eingerichtet worden. Zudem würden Infokarten verteilt, die darauf hinweisen, dass zum Beispiel die Gehwegreinigung auch oft Privatsache der Anwohnenden sei. Für Ordnungswidrigkeiten – wie das Wildpinkeln bei Straßenfesten oder das unnötige Abstellen von Kartons neben den dafür vorgesehenen Sammelcontainern – seien die Bußgelder zum Teil von 75 auf 250 Euro angehoben worden.
Am Herzen liegt der Oberbürgermeisterin auch das Thema Bildung: „Jedes Kind muss mitgenommen werden“, sagt sie und: „Jeder Euro, den wir in Kinder und Jugendliche investieren, ist ein Euro für unsere Zukunft.“ Um den Bau von zwei weiteren Gesamtschulen voranzubringen, sei die neue Stelle eines „Schulkoordinators“ geschaffen worden. Bei den Kita-Betreuungsplätzen zeige der Weg ebenfalls in die richtige Richtung. Man habe es inzwischen geschafft, 40 neue Erzieherinnen anzuwerben, weitere sollen folgen: „Irgendwann werden die Eltern merken, dass es weniger Personalausfall gibt.“ Darüber hinaus sei im April eine Jugendberufsagentur gegründet worden, die unter anderem dafür sorgen solle, dass Schülerinnen und Schüler die Praktikumsplätze bekommen können, die sie haben möchten. Um die Agentur mit Mitarbeitenden zu füllen, liefen hier noch weitere Stellenausschreibungen.
Beim Kernthema „Wirtschaft“ betonte Miriam Scherff, dass die Unternehmen in Wuppertal die Grundlage dafür bildeten, dass man in Wuppertal gut leben könne – einerseits durch ihre Arbeitsplätze, andererseits durch die von ihnen entrichtete Gewerbesteuer. „Meine Aufgabe ist es hier, gute Rahmenbedingungen für die Unternehmen zu schaffen“, weiß Scherff. Sie plane den Einsatz eines „Unternehmenslotsen“, der als Ansprechpartner für die Wirtschaft ein interdisziplinäres Team innerhalb der Verwaltung leiten soll, um schnelle Lösungen zu finden.
Auf die Frage, ob sie nach diesem ersten Jahr schon entscheiden könne, für eine weitere Amtszeit zu kandidieren, erklärte Miriam Scherff mit einem Augenzwinkern: „Der ‚Wuppertal-Plan‘, den wir gerade auf den Weg bringen, ist auf 15 Jahre ausgelegt. Und ich würde ihn gerne bis zum Ende begleiten.“