Erste BV-Sitzung im Jahr dauerte nur 50 Minuten

(Ro./PK.) Zur ersten Sitzung der Bezirksvertretung 2024 begrüßte Bezirksbürgermeister Harald Scheuermann-Giskes ein gut besuchtes Sitzungszimmer im Bürgerbüro. Es ergab sich eine knapp einstündige Versammlung, die trotz großer Einigkeit in den meisten Punkten auch von zwar im Ton angemessenen, in der Gegensätzlichkeit der Argumente jedoch deutlichen Diskussionen geprägt war. So musste Harald Scheuermann-Giskes mehrmals ordnend in verbale Schlagabtausche eingreifen.
Der Jugendrat sowie der Rat für Menschen mit Handycap fehlten entschuldigt und so musste auf ihre Berichte verzichtet werden.
Zur Beratung stand die mögliche Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches auf der Breitestraße an. Wie Sabrina Beckmann mitteilte, strebe man einen gemeinsamen Antrag mit allen Fraktionen in der nächsten BV-Sitzung am 11. März an. Ziel sei es, die Breitestraße einer Einbahnstraßen-Regelung zuzuführen. „Wenn man die Breitestraße herunterfährt, dann beschleunigt man unwillkürlich, und das ist eine Gefahr besonders für Kinder.“ Da müsse schnell eine Lösung her.
Auch die Einbringung des Haushaltplanentwurfs wurde auf die kommende Sitzung verschoben.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt, die Erhöhung der Leitplanke an der Lüttringhauser Straße, ursprünglich vor einem Jahr von der SPD eingebracht, wurde erneut vertagt. „Wegen einiger noch fehlender Daten und Fakten“, hieß es.
Diskutiert wurde über die Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen der Kreuzung An der Blutfinke/Holthauser Straße und An der Blutfinke/Talsperrenstraße, ein Projekt, das die CDU vehement ablehnt. Das sei nicht möglich, sagte Dirk Müller. Ein engagierter Widerspruch von Sabrina Beckmann führte dazu, dass der Prüfauftrag mit neun zu fünf Stimmen angenommen wurde.
Noch deutlicher in der Meinungsbildung gestaltete sich das Thema „Ausbau der L 419“, der von den Christdemokraten deutlich begrüßt und von den Sozialdemokraten ebenso deutlich abgelehnt wird. „Sicher muss etwas getan werden mit der L 419“, hieß es von SPD-Seite, „aber nicht so.“
Bei der Abstimmung ergaben sich sechs Stimmen für den Planfeststellungsbeschluss, acht stimmten dagegen.
Anschließend war die Fortführung des Ausbaus von Offenen Ganztags-Plätzen zum Schuljahr 2024 / 2025 das Thema.
Auf Anträge der WiR, des Fördervereins Bandwirkerbad sowie des Heimat- und Bürgervereins wurden folgenden Veranstaltungen durch die Bezirksvertretung zugestimmt:
Das Bürgerfest wird vom 30. Mai bis zum 2. Juni stattfinden, das Kinderfest am 17. August und das beliebte Ronsdorfer Weinfest, das vom 23. bis zum 25. August 2024 gefeiert werden kann, sowie der Weihnachtsmarkt vom 6. bis zum 8. Dezember.